Kleff: Bei Einigung über Haushalt, Kommunalfinanzen und Schulform große Koalition möglich

Donnerstag, den 27. Mai 2010 um 09:07 Uhr

Olsberg: "Nur wenn es möglich ist, dass man sich auf das Erreichen für unser Land wichtiger gemeinsamer Ziele verständigt, macht eine große Koalition Sinn,"  so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Hubert Kleff zu dem bevorstehenden Gespräch zwischen CDU und SPD. Zu diesen Zielen gehören aus seiner Sicht ein mittelfristig ausgeglichener Landeshaushalt, ein abgestimmtes Vorgehen betreffend der Sanierung der Kommunalfinanzen und eine Beendigung des Streits um die richtige Schulform. "Wenn es in diesen Bereichen eine Verständigung über die notwendigen Maßnahmen und Wege gibt, sehe ich eine gute Chance für eine große Koalition," so Kleff weiter. Dass die Verhandlungen wegen unterschiedlicher personeller Vorstellungen scheitern könnten hält der Abgeordnete für wenig wahrscheinlich. Dadurch dass die CDU trotz großer Verluste die meisten Wählerstimmen erhalten habe und die SPD erneut mit dem Verlust von 7 Mandaten mit zu den Wahlverlieren gehöre, sehe er klare Spielregeln zum Beispiel für die Besetzung der Positon des Ministerpräsidenten. Sorge macht sich Hubert Kleff, der auch stellv. Landesvorsitzender der Christlich Demokratischen Arbeitnehmer ist, um die weiter rückläufige Wahlbeteiligung. Gründe hierfür sieht er unter anderm in dem zum Teil nicht nachvollziehbarem Fehlverhalten einiger weniger Politker, aber auch in der Tatsache, dass immer mehr Arbeitnehmern die für die Lebens- und Familienplanung notwendige Sicherheit des Arbeitsplatzes und damit die Lebensgrundlage fehlt. Trotzdem, so Kleff abschließend, seien 65 Jahre Frieden ein Verdienst der Demokratie und die lebe nun mal von Freiheit und der damit einhergehender Verantwortung, zu der auch die Stimmabgabe gehöre. Bei einer höheren Wahlbeteiligung wäre die Linke nicht in den Landtag eingezogen.